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| Gipfeltreffen 1979 - SALT II Abkommen | |||||||||
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| 18.6.1979 In der Wiener Hofburg unterzeichnen der US-amerikanische Präsident Jimmy Carter und der sowjetische Staats- und Parteichef Leonid I. Breschnew den SALT-II-Vertrag (Strategic Arms Limitation Talks) - Begrenzung der strategischen Arsenale auf jeweils 2250 Trägersysteme, davon 1200 Fernraketen mit Mehrfachsprengköpfen |
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| Obwohl das erste SALT-Abkommen noch bis 1977 gültig sein sollte, nahmen die beiden Großmächte schon 1974 Gespräche über weitere Abrüstungsschritte auf. Diese mündeten in die sogenannte Wladiwostok-Übereinkunft des Jahres 1974. Dieses neue Abkommen legte eine für beide Seiten gleiche, quantitative Obergrenze für "means of delivery", also für Trägersysteme von Raketen, fest. Dieser neue Entwurf bildete die Grundlage für das SALT II-Abkommen, das allerdings erst 1979, nach mehr als sechs Jahre andauernden Verhandlungen, in Wien unterzeichnet werden konnte. Es wird in diesem Zusammenhang vorgestellt und analysiert, obwohl es nach seiner Unterzeichnung durch die damaligen Staatschefs Carter und Breschnjew doch niemals ratifiziert wurde. Zwar billigte der amerikanische Senatsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten den Vertrag, doch Präsident Carter selbst empfahl dem Senat später, den Vertrag abzulehnen, nachdem die Sowjetunion 1979 in Afghanistan einmaschiert war und Amerika sich in seiner globalen Bedrohungsperzeption durch den Kommunismus bestärkt sah. Da der Vertrag jedoch schon unterzeichnet war, waren beide Parteien völkerrechtlich insofern an ihn gebunden, als es ihnen nicht erlaubt war, den Vertragsprovisionen zuwider zu handeln, ohne offiziell dessen Nicht-Implementierung zu verkünden. Darüber hinaus gaben beide Regierungen Erklärungen ab, den Vertrag trotz der Nicht-Ratifizierung weiterhin achten zu wollen. | |||||||||
| Bilder: Pressebilddienst Votava | |||||||||
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| Salt II Vertrag | |||||||||
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SALT II besteht aus drei verschiedenen Ebenen ("three-tier
arrangement"): zum einen einigte man sich konkret auf langfristige
Abrüstungsschritte, die sogar noch über die in Wladiwostock beschlossenen
Zahlen hinausgingen; zweitens beschloss man sofortige Maßnahmen zur
Regelung besonders drängender Fragen; und drittens verständigte man
sich auf eine gemeinsame Position bezüglich weitergehender Abrüstungsschritte
in der Zukunft ("Joint Statement of Principles"). Eine Absichtserklärung
ähnlicher Art kommt außerdem in Artikel I des SALT II Vertrages zum
Ausdruck:
Im Vertragswerk enthalten ist auch die Absicht, eine Datenbank einzurichten, durch die beide Vertragsparteien Zugriff haben auf Daten bezüglich des Umfangs der strategischen Waffen des Gegners worin ein bedeutender Fortschritt im Vergleich zu vorherigen Abkommen zu sehen ist. Die Verhandlungen, die letztlich zur Vertragsunterzeichnung führten, veranschaulichen wiederum auf eindrückliche Weise, mit welchen Problemen dieses bilaterale Abrüstungsprojekt - so wie im Grunde alle anderen Abrüstungsverhandlungen auch - konfrontiert war: entscheidender Streitpunkte war die Frage der Vergleichbarkeit unterschiedlicher Waffensysteme und die Frage der Bedeutung dieser Systeme innerhalb der Militärstrategien beider Länder. Schon kurz nach der Unterzeichnung der Übereinkunft in Wladiwostok unterbreitete die Amerikanische Führung der Sowjet Union ein Angebot zur weitgehenden Reduzierung von ICBMs, welches von der sowjetischen Regierung jedoch umgehend abgelehnt wurde, da ICBMs ein integraler Bestandteil ihrer Militärstrategie darstellte:
Im wesentlichen wurden folgende Limits im sehr komplexen Vertragstext festgelegt:
Bewertend kann gesagt werden, dass SALT II in einigen Bereichen relativ große und wichtige Fortschritte erzielte, wenn man auch insgesamt nicht von echter Abrüstung sprechen kann, da die Anzahl der Waffensysteme in vielen Fällen nur auf dem Stand der Vertragsunterzeichnung eingefroren wurde. SALT II ist also ein typisches Beispiel für Rüstungskontrolle, bei der sich beide Parteien zum ersten Mal auf quantitativ gleiche Begrenzungen ihrer Waffensysteme einließen. Zum anderen wurden bestimmte Systeme (weltraum- sowie meeresbodengestützte Raketen etc.), wie oben aufgeführt, generell verboten, wodurch der Rüstungswettlauf zumindest in seinen Facetten beschnitten werden sollte. Kritisiert wurde jedoch gleichzeitig die Hohe erlaubte Zahl an MIRVs pro Rakete, die insgesamt nicht verwirklichte Reduktion von Waffensystemen, sowie die fehlende Regelung bezüglich neuer Mehrfachsprengköpfe. |
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